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Finanzen und Statistik - Kovalev Uhr

2.3 außerordentlichen Mittel

Auf der Grundlage des Gesetzes der RSFSR "Auf der Grundlage des Haushaltssystems und Budgetprozess in der RSFSR" vom 10. Oktober 1991 №1734-1 Behörden innerhalb der RSFSR Gesetz kann die Ziel Haushaltsmittel, mit dem Recht auf eine eigenständige juristische Person, unabhängig von den Haushalten der zuständigen Behörden bilden.

Staatshaushalt Mittel auf der Grundlage der einschlägigen Rechtsvorschriften der höheren Behörden geschaffen werden, die ihre Tätigkeit geregelt ist, zeigte die Bildung von Quellen, bestimmt die Reihenfolge und die Richtung der Verwendung der Mittel.

Für zusätzliche Haushaltsmittel sind ein integraler Bestandteil des Finanzsystems der Russischen Föderation und haben eine Reihe von Funktionen:

• von den Behörden und Verwaltung geplant, und haben eine strenge Zielorientierung;
• liquide Mittel werden verwendet zur Finanzierung öffentlicher Ausgaben, die nicht im Budget enthalten sind;

"Abgeschafft ab dem 1. Januar 2000 in Übereinstimmung mit dem Bundesgesetz vom 9. Juli 1999 №159-FZ.

• in erster Linie auf Kosten der Pflichtbeiträge von juristischen und natürlichen Personen gebildet werden;
• Versicherungsbeiträge an den Fonds und Beziehungen aus ihren Lohn entstehen, haben eine Steuer Natur. Wie Steuern, Beiträge und die von der Regierung festgelegt Tarife sind erforderlich;
• Einstellungen zur Berechnung, Zahlung und Einziehung der Beiträge zu den Fonds im Zusammenhang mit von der Budget-Code der Russischen Föderation (Kapitel 17) bestimmt, von der Staatsduma am 17. Juli 1998 angenommen
• Finanzmittel Mittel sind staatliche, werden sie in den Haushalt nicht enthalten, sowie andere Mittel und unterliegen nicht jedem Zweck Rückzug nicht vom Gesetz ausdrücklich vorgesehen ist;
• Verwendung der Mittel wird auf Befehl der Regierung durchgeführt oder bevollmächtigte Organ (der Fonds Board);
• von außerordentlichen Mittel Subventionen zu erhöhen, zusätzliche Mittel gewährt zur Finanzierung von Investitionsvorhaben und Programme (Russische Föderation Gesetz vom 15. Juli 1992 Von 3303-1) werden kann.

Für zusätzliche Haushaltsmittel - ist eine Form der Umverteilung und Verwendung der finanziellen Mittel durch den Staat angezogen zur Finanzierung des Haushalts wird nicht in einigen der sozialen Bedürfnisse und die komplexe verbrachte auf der Grundlage der operativen Unabhängigkeit enthalten ist in strikter Übereinstimmung mit dem Verwendungszweck der Mittel.

Nach dem Gesetz der Russischen Föderation "Auf der Grundlage der Haushalts- und Menschenrechte auf die Bildung und Verwendung von Haushaltsmitteln Vertreter und leitende Mittel" vom 15. April 1993 № 4807-1 Vertretungsbehörde berechtigt ist, eine Entscheidung über die Bildung des Zielaußerbudgetären Fonds zu übernehmen, die Mittel, von denen durch freiwillige gebildet Beiträge und Spenden an die relevanten Ziel - die Höhe der Geldbußen wegen Verletzung der Strafverfolgungsvorschriften, sanitären Normen und Regeln sowie Zahlungen für Schäden zu kompensieren, in diesem Fall verursacht; die Höhe der Bußgelder für Schäden und Verlust von Gegenständen des historischen und kulturellen Erbes, so Kompensations verursachten Schaden Zahlungen; andere Einnahmen aus außerbudgetären Fonds in Übereinstimmung mit dem Gesetz.

Seit 1992 in der Russischen Föderation erstellt und betreibt eine große Anzahl von außerbudgetären Fonds. Abhängig von der Höhe der staatlichen Haushaltsmittel werden in öffentlich geteilt (Bund) und regional; für den beabsichtigten Zweck - wirtschaftliche und soziale. Die Gesamtzahl der Haushaltsmittel des Bundes - 40, von denen die wichtigsten Sozialfonds: die Russische Föderation Pensionskasse, Sozialversicherungsfonds der Russischen Föderation, Staatsbeschäftigungsfonds der Russischen Föderation Bevölkerung, Pflichtkrankenkasse. Die wirtschaftliche umfassen Russische Stiftung für technologische Entwicklung und F & E-Industrie außerordentlichen Mittel, Finanzfonds-Industrie, Finanzregulierung Fonds, Investmentfonds und andere zu unterstützen.
Nach der Haushaltsordnung der Russischen Föderation Staatshaushaltsfonds - Fonds von Fonds aus dem Bundeshaushalt und Haushalte der Subjekte der Russischen Föderation und die für die Umsetzung der Bürgerverfassungsrechte auf die Renten-, Sozialversicherungs- und soziale Sicherheit im Falle von Arbeitslosigkeit, Gesundheitswesen und die medizinische Betreuung gebildet.

Bei der Bildung eines profitablen Teil außerbudgetären Fonds gibt es eine Reihe von Vorteilen.

Von Zahlung von Versicherungsbeiträgen zu allen Staatshaushalt Mittel im Jahr 2000 befreit sind:

• Organisation der Zahlungen an ihre Mitarbeiter - Menschen mit Behinderungen I, II und III Gruppen und Empfangen von Invalidenrenten;
• Russische öffentliche Organisation, einschließlich Menschen mit Behinderungen und ihre gesetzlichen Vertreter, so gilt dies nicht weniger als 80% ihrer regionalen und territorialen Organisationen sowie Organisationen, in denen die Zahl der Menschen mit Behinderungen - zu mindestens 50%, und ihr Anteil an der Lohnfonds - mindestens 25% das genehmigte Kapital von denen aus Beiträgen dieser Nichtregierungsorganisationen vollständig aus;
• Einzelunternehmer, private Ermittler und in eigener Praxis tätig Notare, Rechtsanwälte sind deaktiviert und eine Invalidenrente, in dem ein Teil des Erlöses ihrer Tätigkeit zu erhalten.

In Übereinstimmung mit dem föderalen Gesetz "Über den Bundeshaushalt. zhete für 2000 "von der Zahlung von Versicherungsprämien in allen staatlichen Mitteln das Verteidigungsministerium, das Ministerium für Innere Angelegenheiten der Russischen Föderation, der Bundessicherheitsdienst, das Bundesamt für Regierungskommunikation und Informationen unter dem Präsidenten der Russischen Föderation, der Bundessicherheitsdienstes der Russischen Föderation, der Foreign Intelligence Service der Russischen Föderation befreit, der Bundes Frontier Dienst der russischen Föderation und anderen föderalen Exekutivorgane, in deren Rahmen das Militär dienen, den russischen föderalen Dienst der Steuerpolizei.

Ausgenommen von der Versicherungsprämien zu zahlen und das Justizministerium der Russischen Föderation und der Staatlichen Zollkomitees zu zahlen, Nahrung und Kleidung von Sicherheiten und andere von Militärpersonal, Personen von ordentlichen und kommandier Struktur der Strafverfolgungsbehörden, Beamte der Steuerpolizei, den Strafvollzug und das Zollsystem von Russland erhalten Zahlungen mit speziellen Reihen, in Zusammenhang mit der Erfüllung der militärischen Pflichten und andere ähnliche Dienste, in Übereinstimmung mit dem russischen Recht. .

Betrachten Sie die grundlegenden sozialen und wirtschaftlichen außerbudgetären Fonds.

Pensionskasse der Russland (PFR) durch den Beschluss des Obersten Rates vom 22. Dezember 1990 gegründet wird, in Kraft getreten am 1. Januar 1992 Entscheidung des Obersten Rates der Russischen Föderation vom 27. Dezember 1991 № 2122-1.

FIU gegründet auf die Verwaltung der öffentlichen Finanzen der Rentenversorgung in der Russischen Föderation und ist ein unabhängiger Finanz- und Kreditinstitut.

Die Hauptaufgaben der Pensionskasse sind:

• Zielerfassung und die Anhäufung von Versicherungsprämien sowie die Finanzierungskosten, in Übereinstimmung mit der Ernennung des FIU;
• Organisation der Arbeit von Arbeitgebern und Bürgern Schaden für Invalidität durch Arbeitsunfälle, Berufskrankheiten oder Verlust des Ernährers für die Gesundheit von Arbeitnehmern und anderen Bürgern, die Höhe der staatlichen Rente zu erholen schuldig zu verursachen;
• Kapitalisierung Fonds FIU und in freiwilligen Beiträgen (inklusive Währungswerte) von Personen und Einrichtungen eingreift;
• Steuerung mit den Steuerbehörden für die rechtzeitige und vollständige Erhalt der Pensionskasse der Versicherungsprämien sowie die korrekte und rationelle Ausgaben ihrer Mittel;
• zwischenstaatlichen und internationalen Zusammenarbeit der Russischen Föderation über die Angelegenheiten, die in die Zuständigkeit der FIU beteiligte sich an der Entwicklung und Umsetzung der bestehenden Ordnung der zwischenstaatlichen und internationalen Verträgen und Abkommen über die Renten und Sozialleistungen.

FIU Mittel gebildet werden durch:

• Versicherungsbeiträge der Arbeitgeber;
• Versicherungsbeiträge der Bürger, Selbständige, einschließlich Landwirten und Rechtsanwälte; ® Prämien andere Kategorien von Menschen zu arbeiten;
• sowie die Bereitstellung von Leistungen in Bezug auf die Renten Zuweisungen aus dem Bundeshaushalt von Russland für die Zahlung der staatlichen Renten und Zulagen an Soldaten und ihnen auf die Renten für die Bürger gleichgesetzt, deren Familien, Sozialrenten, Leistungen für Kinder im Alter von über 18 Monate, diese Renten und Leistungen zu indizieren, , Nutzen und Entschädigung für die Opfer der Tschernobyl-Katastrophe auf die Kosten für die Lieferung und Bereitstellung von Renten und Zulagen;
• Die Erstattung Fonds der Russischen Föderation Staat Pensionskasse der Beschäftigung im Zusammenhang mit dem vorzeitigen Ruhestand Ernennung der Arbeitslosen;
• Mittel werden von den Arbeitgebern und den Bürgern als Folge angehoben regressive Ansprüche präsentieren;
• freiwillige Beiträge (einschließlich Währungswerte) von Personen und Einrichtungen, sowie Erträge aus der Aktivierung Fonds FIU und andere Einnahmen.

Der Haushalt der Pensionskasse wird hauptsächlich von Versicherungsprämien Pensionsversicherungsgesellschaften, darunter:

• Arbeitgeber - Unternehmen, Institutionen und Organisationen, die Kolchose und Sowchose einschließlich;
• Bauer (Bauer) Wirtschaft;
• Stammes- und Familiengemeinschaften der kleinen Völker des Nordens in den traditionellen Volkswirtschaften beschäftigt;
• natürliche Personen, die in den staatlichen Stellen als Unternehmer ohne juristische Person registriert;
• Personen, die Arbeit in privaten Haushalten angestellt Gebrauch (domaishie Arbeiter, persönliche Sekretärinnen, Fahrer von privaten Personenkraftwagen, etc.); '
• die privaten Detektive und private Sicherheitsleute auf seinen eigenen Betrieb. Aktivität im eigenen Namen und nicht im Namen des Arbeitgebers;
• Notare, in eigener Praxis tätig.

Alles, was sie müssen sich registrieren als Versicherer FIU in den Regionen und Städten zugelassen haben.

Die Rate der Sozialversicherungsbeiträge bezahlt von den Arbeitgebern und Bürger an die FIU, wird jährlich von der Gesetzgebung der Russischen Föderation über den Vorschlag des Vorstands der Pensionskasse bestimmt. Im Jahr 2000 ist die Rate der Versicherungsbeiträge an:

• Arbeitgeber - Unternehmen, Institutionen, Organisationen - 28% der aufgelaufenen Löhne (Vergütung für die geleistete Arbeit, einschließlich der Durchführung von Arbeiten aus Fertigungsaufträgen und Provisionen);
• Arbeitgeber - Kolchosen und Sowchosen und bei der Herstellung von landwirtschaftlichen Erzeugnissen Unternehmen - 20,6% der aufgelaufenen Löhne aus allen Gründen, einschließlich der Ausführung von Arbeiten auf Vertrags und Agenturverträge. Diese Kategorie von Steuerpflichtigen bezeichnet 1. Januar 1993 Gartenbau und Landschaftsgärtnerei Unternehmen;
• Einzelunternehmer, darunter die privaten Detektive, Notare in eigener Praxis tätig, privaten Wirtschaftsprüfer - 20,6%; für den Bauern (Bauer) Bauernhöfen, alten Familien Gemeinden der indigenen Völker in der traditionellen Wirtschaft beschäftigt, - 20,6% der Einnahmen aus ihrer Tätigkeit;
• Rechtsanwälte - 20,6% der Zahlungen zugunsten des Anwalts entstanden;
• Einzelunternehmer, die auf das vereinfachte System der Besteuerung, Rechnungslegung und Berichterstattung eingeschaltet, - 20,6% des Umsatzes, auf der Grundlage der Kosten des Patents bestimmt;
• Arbeits Bürger - 1% ihres Einkommens;
• Bürger, die die Arbeit der Mitarbeiter in privaten Haushalten verwendet werden - 28% der aufgehäufte Arbeit Zahlung aus welchen Gründen.

Im Jahr 2000 von der Zahlung an die Pensionskasse Prämien befreit sind, neben den oben genannten Leistungen, die Bundesgerichte und Staatsanwaltschaften mit Gehältern von Richtern, Staatsanwälte und Ermittler, die spezielle Titel haben.

In Anbetracht, dass ein Teil der Einnahmen bei der Berechnung der Renten umfassen alle Arten von Vergütung für die Arbeit (Service), wird die Versicherungsprämien an die Pensionskasse belastet auf allen Arten von Gewinn (Einkommen) in bar oder in Sach, unabhängig von ihrer Finanzierungsquellen, einschließlich Vollzeit, Nicht-Standard, saisonal und Zeitarbeiter sowie teil~~POS=TRUNC arbeiten oder führen Sie eine einmalige, lässig und kurzfristige Arbeit.

Die Versicherungsprämien an die Pensionskasse nicht auflaufen nicht auf die Zahlung von Pauschal Natur. So zugeschrieben die Gesetzgebung zum Wohle der einmaligen Natur hauptsächlich Ausgleich: Ausgleich für nicht genommenen Urlaub, Abfindungen, für eine gewisse Zeit, das Durchschnittsgehalt nach der Entlassung wegen einer Redundanz, Geldleistungen in Form von materieller Hilfe, Reisen (und ihre Stellvertreter) Zahlungen, Subventionen Mittagessen und andere.

Nicht in Rechnung gestellten Prämien an die Pensionskasse und auf folgende Zahlungen: Zahlung Urlaub für junge Profis am Ende der Bildungseinrichtung; Stipendien an Bildungseinrichtungen gezahlt werden; Entschädigung für Frauen, die für die Kinderbetreuung auf Urlaub sind; Wochenende Kündigung Zulagen; finanzielle Unterstützung; Stipendien für Studenten von den Unternehmen gezahlt werden; lose Darlehen, die Bedingungen und wohnungs Haushalte zu verbessern; Renten; Leistungen der sozialen Sicherheit; die Kosten für die Gutscheine für Spa-Behandlung; Fahrt zum Resort und zurück.

Gesetz der Russischen Föderation vom 11. November 1994 aufgehoben, die Berechnung von Versicherungsprämien auf die Arbeit von ausländischen Unternehmen und Einzelpersonen zahlen für den Zeitraum Fonds die Umsetzung gezielter sozialen und wirtschaftlichen Programme, Bauprojekte, Errichtung und Wartung von Zentren der beruflichen Weiterbildung von Soldaten beteiligt, aus dem Militärdienst entlassen Personen und ihre Familien durch auf Kosten der Kredite aus, Kredite und finanzielle Unterstützung gewähren. zur Verfügung gestellt von internationalen Organisationen und ausländischen Regierungen, ausländischen juristischen und natürlichen Personen in Übereinstimmung mit den zwischenstaatlichen und zwischenstaatlichen Vereinbarungen im Namen der russischen Regierung unterzeichnet sowie Vereinbarungen ermächtigt ist, diese Regierung.

Die Zahlung der Pflichtbeiträge gemacht durch unbare Zahlungen aus deren Erfüllung und Girokonten (Bürger, die die Arbeit der Beschäftigten im privaten Sektor zu nutzen - per Banküberweisung oder in bar) an die FIU durch den Ort der Registrierung als Zahler von Beiträgen.

Die Arbeitgeber zahlen monatlichen Prämien in Bezug auf die Mittel in Banken für die Zahlung im vergangenen Monat zu erhalten, aber spätestens am 15. Tag des Monats nach dem Monat, für den die berechneten Prämien.

Arbeitgeber, die keine Bankkonten haben, sowie den Betrag für die Zahlung der Erlös aus dem Verkauf von Produkten zu bezahlen, zahlen vor dem 10. Tag des Monats nach dem Monat berechnet Prämien, für die die berechneten Prämien. Am Ende der Frist für den ausstehenden Betrag der Strafe wird für jeden Tag des Verzugs bei der Rate von einem dreihundertsten der Strom zum Zeitpunkt der Refinanzierungssatz der Zentralbank der Russischen Föderation in Rechnung gestellt. Für vorzeitige Übertragung von Beiträgen an die Schuld der Bank die zuständige Behörde wird von der Bank eine Strafe von einem stopyatidesyatoy Refinanzierungssatz erholen, aber nicht mehr als 0,2% dieser Beträge.

Für Zahler von Versicherungsprämien gelten finanzielle Sanktionen in Form von Sanktionen:

• alle versteckt oder unterbewertet, wenn die Versicherungsprämien an die Pensionskasse der Berechnung hat Zahlungen zugunsten der Arbeitnehmer aus welchen Gründen auch gemacht - eine Geldstrafe von gleicher Höhe, bei wiederholter Zuwiderhandlung - eine Geldstrafe von der doppelten Menge;
• 10% zahlbar ab dem Zeitpunkt der staatlichen Registrierung der Zahlung von Versicherungsprämien für die verspätete Anmeldung als Zahler der Versicherungsbeiträge an die Pensionskasse Stellen;
• 10% der während der Dauer der Versicherungsprämien abgegrenzt basierend auf den tatsächlichen Einkommen des Steuerpflichtigen für das Scheitern in einer angemessenen Art und Weise, oder unvollständige Informationen, die für Vorauszahlungen zu berechnen;
• 10% für das Quartal aufgrund der Zahlung von Versicherungsprämien für das Scheitern in einer rechtzeitige Abrechnungen.

Die unbestrittenen Strafe, Verzug, Strafen, sowie die Höhe der Bußgelder und andere finanzielle Sanktionen machte die Abteilung der FIU durch das Konto des FIU Abbuchung die verfügbaren Mittel auf die Siedlung, Devisen, Strom und andere Konten der Schuldner an die Bank, sowie auf Sonderkonten und Kreditbriefe geöffnet von säumigen, auf der Grundlage eines Inkassoauftrags (Befehl), von der Abteilung FIU erstellt.

Die Verjährungsfrist von Einzelpersonen Verzug, Strafen und die Höhe der Geldbußen und andere Geldstrafen von drei Jahren zu erholen. Undisputed, um die Rückgewinnung dieser Summen aus der juristischen Person kann innerhalb von sechs Jahren nach dem Zeitpunkt der genannten Rückstände verwendet werden.

Pensionskasse ist für die Zahlung der verwendet: Altersrenten, Behinderung, Verlust des Ernährers, für Dienstjahre und dem Militär; Leistungen für Kinder zwischen dem Alter von eineinhalb bis sechs Jahre alt, alleinerziehende Mütter und infizierte Kinder mit dem humanen Immundefizienz-Virus;

die Opfer des Kernkraftwerks Tschernobyl; finanzielle Unterstützung für ältere und behinderte Menschen. In einem inflationären Umfeld, überarbeitet die Bürger der Renten nach oben auch von der Pensionskasse. FIU finanziert verschiedene Programme für die soziale Unterstützung von Menschen mit Behinderungen, Senioren und Kinder. Der Fonds wird auch verwendet, um die Verwaltungstätigkeit des Fonds zu finanzieren. Vorübergehend freie Mittel Pensionskasse kann in Wertpapieren angelegt werden.

Фонд социального страхования Российской Федерации (ФССР) создан в целях обеспечения государственных гарантий в системе социального страхования и повышения контроля за правильным и эффективным расходованием средств социального страхования Указом Президента Российской Федерации «О фонде социального страхования Российской Федерации" от 7 августа 1991 г. №822 и является самостоятельным государственным финансово-кредитным учреждением. Управление Фондом социального страхования РФ осуществляется Правительством РФ при участии общероссийских объединений профсоюзов.

Положение о ФССР утверждено постановлением Правительства Российской Федерации от 12 февраля 1994 г. № 101. Этот документ регламентирует организацию и функционирование фонда. Средства фонда образуются за счет:

• страховых взносов работодателей (администраций предприятий, организаций, учреждений и иных хозяйствующих субъектов независимо от форм собственности);
• страховых взносов граждан, занимающихся индивидуальной трудовой деятельностью, а также осуществляющих трудовую деятельность на иных условиях и имеющих право на обеспечение по государственному социальному страхованию;
• доходов от инвестирования части временно свободных средств фонда в ликвидные государственные ценные бумаги и банковские вклады в пределах средств, предусмотренных бюджетом на соответствующий период;
• в добровольных взносов физических и юридических лиц;
• ассигнований из федерального бюджета РФ;
• прочих доходов.

Норматив отчислений юридических лиц в ФССР на 2000 г. установлен в размере 5,4% по отношению к начисленной оплате труда по всем основаниям, независимо от источников финансирования.

Страховые взносы не начисляются на:

• средства избирательных фондов кандидатов в депутаты федеральных органов государственной власти, представительных и исполнительных органов государственной власти субъектов РФ и органов местного самоуправления, полученные и израсходованные на проведение избирательных кампаний;
• доходы, полученные от избирательных комиссий;
• фонд оплаты труда иностранных физических лиц, привлекаемых на период реализации целевых социально-экономических программ жилищного строительства, создания, строительства и содержания'центров профессиональной переподготовки военнослужащих, лиц, уволенных с военной службы, и членов их семей;
• выплаты по договорам гражданско-правового характера (подряда и др.).

Страховые взносы в ФССР регулируются постановлением Правительства Российской Федерации и уплачиваются:

• бюджетными учреждениями - один раз в месяц в срок, установленный для выплаты заработной платы за вторую половину месяца;
• всеми предприятиями и внебюджетными организациями - два раза в месяц в сроки, установленные для получения заработной платы как за первую, так и за вторую половину месяца;
• лицами, нанимающими отдельных граждан по договорам, -ежемесячно 5-го числа месяца, следующего за месяцем выплаты заработной платы;
• крестьянскими (фермерскими) хозяйствами и родовыми (семейными) общинами малочисленных народов Севера, с 1 января
• 1995 г. - один раз в год не позднее 1 апреля следующего года. Средства фонда направляются на:

• выплату пособий по временной нетрудоспособности, беременности и родам, при рождении ребенка, по уходу за ребенком до достижения им возраста полутора лет, на погребение;

• санаторно-курортное лечение и оздоровление работников и членов их семей, а также на другие цели государственного социального страхования, предусмотренные законодательством (частичное содержание санаториев-профилакториев, санаториев и оздоровительных лагерей для детей и юношества, лечебное питание; частичное финансирование мероприятий по внешкольному обслуживанию детей, оплаты проезда к месту лечения, отдыха и др.);

создание резерва для обеспечения финансовой устойчивости фонда на всех уровнях;

в обеспечение текущей деятельности, содержание аппарата управления фонда;

проведение научно-исследовательских'работ по вопросам социального страхования и охраны труда;

® осуществление иных мероприятий в соответствии с задачами фонда.

Средства фонда используются только на целевое финансирование перечисленных мероприятий. Не допускается зачисление средств социального страхования на личные счета застрахованных.

Государственный фонд занятости населения Российской Федерации (ГФЗРФ) образован в соответствии с Законом РСФСР «О занятости населения в РСФСР» от 19 апреля 1991 г. в редакции Закона от 15 июля 1992 Г; №3307-1 для финансирования мероприятий, связанных с реализацией государственной политики занятости населения. Порядок образования фонда занятости и расходования его средств определяется Положением о государственном фонде занятости населения Российской Федерации, утвержденным постановлением Верховного Совета Российской Федерации от 8 июня 1993 г. М 5132-1.

Средства фонда являются федеральной государственной собственностью страны и находятся в оперативном управлении и распоряжении Государственного комитета РФ по занятости населения и подведомственных ему территориальных органов федеральной государственной службы занятости населения (кроме районных в городах).

ГФЗРФ представляет собой совокупность федеральной части Фонда занятости, фондов занятости, формируемых в республиках РФ, автономной области, автономных округах, краях, областях, городах и районах.

Фонды занятости в городах и районах образуются за счет:

в обязательных страховых взносов работодателей (предприятий, организаций, учреждений и иных хозяйственных субъектов);

обязательных страховых взносов с заработка работающих граждан;

ассигнований из городских и районных бюджетов;

доходов от размещения средств фондов занятости на депозитных счетах в учреждениях ЦБ России, от приобретения краткосрочных государственных ценных бумаг, от учредительской (соучредитсльской) деятельности организаций и учреждений, непосредственно способствующих деятельности службы занятости;

доходов от кредитных вложений: непосредственных товаропроизводителей на договорных началах под гарантии сохранения и создания дополнительных или новых рабочих мест; предприятий и организаций, осуществляющих по договору профессиональную подготовку и переподготовку безработных граждан с последующим их обязательным трудоустройством; в виде процентов по ссудам, предоставленным безработным гражданам для осуществления предпринимательской деятельности;

дотаций, субсидий и субвенций из вышестоящих фондов занятости;

в добровольных взносов предприятий, организаций, учреждений, общественных организаций и граждан;

прочих поступлений (внереализационные доходы, штрафы, пени и иные санкции).

Фонды занятости в республиках в составе РФ, автономной области и автономных округах, краях, областях создаются на основе:

• отчислений из фондов занятости, формируемых в городах и районах, в части обязательных страховых взносов работодателей и работающих граждан;
• ассигнований из соответствующих бюджетов;
• доходов от размещения средств фондов занятости на депозитных счетах в учреждениях ЦБ РФ, приобретения краткосрочных государственных ценных бумаг, от учредительской деятельности;
• дотаций, субсидий, субвенций из федеральной части Фонда занятости;
• добровольных взносов предприятий, организаций, учреждений, общественных организаций и граждан;
• прочих поступлений.

Федеральная часть Государственного фонда занятости формируется за счет:

• отчислений из фондов занятости, формируемых в республиках, автономной области, автономных округах, краях, областях, городах Москва и Санкт-Петербург, в части обязательных страховых взносов работодателей и работающих граждан;
• ассигнований из федерального бюджета РФ;
• доходов от размещения средств на депозитных счетах, от приобретения краткосрочных государственных ценных бумаг, от учредительской деятельности;

• добровольных взносов предприятий, учреждений, организаций и граждан;
• прочих поступлений.

Тариф взносов в государственный фонд занятости для работодателей - предприятий, учреждений, организаций и иных хозяйственных субъектов в 2000 г. установлен в размере 1,5% по отношению к начисленной оплате труда по всем основаниям. Тариф взносов с заработка работающих не установлен (работающими гражданами не уплачивается).

Размер ассигнований из бюджетов всех уровней в соответствующие части Фонда занятости определяется представительными органами власти при утверждении бюджетов на планируемый период.

От уплаты страховых взносов в ГФЗРФ освобождены религиозные объединения, предприятия, объединения, учреждения, находящиеся в собственности указанных организаций и созданных для осуществления их уставных целей.

Страховые взносы не начисляются также на доходы: избирательных фондов кандидатов в депутаты федеральных органов государственной власти, членов избирательных комиссий не на постоянной основе, избирательных объединений; иностранных физических лиц.

Действующим законодательством не предусмотрена обязательная регистрация плательщиков страховых взносов в территориальных органах ГФЗРФ. Такая регистрация может производиться только в добровольном порядке. В соответствии -с этим не предусмотрено право любых учреждений и организаций требовать справок о регистрации в ГФЗРФ для осуществления каких-либо действий, в частности банков - для открытия расчетных счетов.

Средства ГФЗРФ направляются на:

• мероприятия по профориентации, профессиональной подготовке и переподготовке безработных граждан, включая содержание (аренду) учебных заведений и выплату стипендий обучающимся по направлению службы занятости;
• организацию общественных работ;
• выплаты пособий по безработице, компенсаций материальных затрат безработным гражданам в связи с их добровольным переездом в другую местность по предложению службы занятости; оказание материальной и иной помощи членам семьи безработного, находящимся на его иждивении, и также гражданам, потерявшим право на пособие по безработице в связи с истечением установленного законодательством срока его выплаты; оплату временной нетрудоспособности безработным гражданам;

• возмещение затрат Пенсионному фонду России в связи с назначением досрочной пенсии безработным;
• мероприятия по созданию, сохранению дополнительных или новых рабочих мест, по созданию специализированных рабочих мест (производств) для граждан, особо нуждающихся в социальной защите, по развитию предпринимательской деятельности безработных граждан. Указанные расходы производятся как в порядке прямого инвестирования, так и на условиях кредитования согласно заключаемым договорам,
• расходы по анализу рынка труда в связи с разработкой баланса трудовых ресурсов и программ занятости, включая мероприятия по социальной защищенности различных групп населения;
• создание и содержание информационных систем рынка рабочей силы и разработку их программного обеспечения, включая приобретение технических средств,
• научно-исследовательские работы по вопросам занятости населения;
• организацию международного сотрудничества в решении проблем занятости населения, включая вопросы трудовой деятельности граждан РФ за рубежом и иностранных граждан на территории России;
• содержание органов службы занятости и ревизионных комиссий, включая расходы на социально-бытовое и медицинское обслуживание их работников;
• подготовку и повышение квалификации кадров органов службы занятости и содержание учебно-методических баз;
• проведение семинаров, совещаний и других организационно-методических мероприятий.

Средства, поступающие в фонд занятости в виде доходов от финансово-хозяйственной деятельности и других поступлений, направляются в полном объеме на социальную защиту населения от безработицы и налогообложению не подлежат.